Recht & Soziales

Das ist neu ab 1. Januar 2015

Stuttgart, 2. Januar 2015 - Mit dem Jahreswechsel ändert sich nicht nur die Jahreszahl sondern auch zahlreiche Gesetze und Verordnungen, die Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen und deren Familien enthalten. Der Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung Baden-Württemberg e.V. stellt Ihnen die wichtigsten Änderungen in der Pflegeversicherung (SGB XI) und in der Sozialhilfe / Eingliederungshilfe (SGB XII) in einem Überblick vor:
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Zusätzliche Betreuungsleistungen nach § 45 SGB XI für Kinder

Nach den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung und Feststellung von Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI gelten Besonderheiten bei der Feststellung einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz bei Kindern unter 12 Jahren (siehe Seite 105-111 der Richtlinien).
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Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit

Hier finden Sie die Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur Begutachtung und Feststellung von Pflegebedürftigkeit nach dem SGB XI.
Für die Feststellung des Hilfebedarfs bei Kindern gelten Besonderheiten, die auf S. 57 Mitte - 63 Mitte nachzulesen sind.
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SGB V - Umfassender Anspruch auf häusliche Krankenpflege auch bei Pflegebedürftigkeit

BSG, Urteil vom 17.06.2010 - Az: B 3 KR 7/09 R
2 Seiten - 46KB [PDF lesen]
 

SGB V - Elektrorollstuhl kann Teilhabe fördern

BSG, Urteil vom 12.08.2009 - Az: B 3 KR 8/08 R
2 Seiten - 46KB [PDF lesen]
 

SGB V - Die Ermöglichung des Fahrradfahrens gehört nicht zu den Grundbedürfnissen des täglichen Lebens

BSG, Urteil vom 12.08.2009 - Az: B 3 KR 11/08 R
1 Seite - 63KB [PDF lesen]
 

SGB XII - Konduktive Förderung nach Petö kann Leistung der Eingliederungshilfe sein

BSG, Urteil vom 29. September 2009 - Az: B 8 SO 19/08 R
2 Seiten - 47KB [PDF lesen]
 

SGB XI - Deckenliftanlage als Leistung der gesetzlichen Kranken- oder Pflegeversicherung?

BSG, Urteil vom 12.08.2009 - Az: B 3 P 4/08 R
3 Seiten - 53KB [PDF lesen]
 

Behinderungsbedingte Umbaumaßnahmen können steuerlich geltend gemacht werden

Urteil des Bundesfinanzhofs vom 22.10.2009 - Az. VI R 7/09
1 Seite - 42KB [PDF lesen]
 

Anspruch auf Kindergeld für arbeitsloses behindertes Kind

BFH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - Az: III R 50/078
1 Seite - 41KB [PDF lesen]
 

SGB V - Krankenkasse muss bei Hilfsmitteln die Wartungskosten tragen

BSG, Urteil vom 10.03.2010- Az: B 3 KR 1/09 R
1 Seite - 42KB [PDF lesen]
 

SGB XI - Berechnung der Mindestpflegezeit für die Rentenversicherungspflicht

BSG, Urteil vom 05.05.2010 - Az: B 12 R 12/09 R
2 Seiten - 46KB [PDF lesen]
 

Workshop Kranken- und Pflegeversicherung von Georg Vogel anlässlich der EBT 2010

Hinweise zum Koalitionsvertrag - Aus dem Blickwinkel pflegerischer Aufgaben
Pflegeversicherung - Was gibt es an Neuigkeiten?
Krankenversicherung - Was ist neu bei der Häuslichen Krankenpflege?
Fragen? - Was bliebt unklar oder unbeantwortet?
Workshop - 25 Seiten - 782KB [PDF lesen]
 

Neufassung der Richtlinie zur Erfassung einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz durch die Spitzenverbände der Pflegekassen

"Menschen mit demenzbedingten Fähigkeitsstörungen, mit geistigen Behinderungen oder psychischen Erkrankungen haben häufig einen Hilfe- und Betreuungsbedarf der über den Hilfebedarf hinausgeht, der bei der Beurteilung von Pflegebedürftigkeit im Sinne von § 14 SGB XI und § 15 SGB XI Berücksichtigung findet. Für ambulant gepflegte bzw. versorgte Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz besteht ein - seit dem 01.07.2008 je nach Umfang des allgemeinen Betreuungsbedarfs gestaffelter - zusätzlicher Leistungsanspruch (§ 45b SGB XI). Mit dieser Leistung werden insbesondere für die Pflegeperson/-en zusätzliche Möglichkeiten zur Entlastung geschaffen und für Versicherte mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz aktivierende und qualitätsgesicherte Betreuungsangebote zur Verfügung gestellt."
Richtlinie - 10 Seiten - 101KB [PDF lesen]   Umsetzungsempfehlungen - 8 Seiten - 78KB [PDF lesen]
 

Gesetz zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung verabschiedet (Quelle: bvkm.de)

Am 14.03.08 hat der Bundestag die Pflegereform beschlossen. Das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz (PfWG) soll zum 1. Juli 2008 in Kraft treten. Mit der Zustimmung des Bundesrates ist zu rechnen.
9 Seiten - 56KB [PDF lesen]
 

Verhinderungspflege auch im Ausland zulässig

LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11.05.2007 Az: L 4 P 2828/06
Die Parteien streiten darüber, ob die Pflegekasse im Rahmen der Verhinderungspflege die Kosten für eine Freizeitmaßnahme in Österreich übernehmen muss... 
2 Seiten - 60KB [PDF lesen]
 

Aufnahme von behinderten Kindern in einen Regelkindergarten

BVerfG, Beschluss vom 10.02.2006 - Az: 1 BvR 97/06
Mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung und einer Verfassungsbeschwerde wenden sich die im Jahr 2001 geborenen Beschwerdeführerinnen - vertreten durch ihre Eltern - gegen ihre Nichtaufnahme in einen integrativen Regelkindergarten. Die Beschwerdeführerinnen sind Zwillinge und leiden an der Glasknochenkrankheit.
(Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
2 Seiten - 92KB [PDF lesen]
 

Allgemeiner Aufsichts- und Betreuungsbedarf ist kein berücksichtigungsfähiger Pflegebedarf

BSG, Urteil vom 01.09.2005 - Az: B 3 P 5/04 R
Streitig ist, ob die Voraussetzungen für die Gewährung von Pflegegeld, hilfsweise Pflegesachleistungen vorliegen. Die 1967 geborene Klägerin leidet an einem genetisch bedingten Krankheitssyndrom, das sich durch Minderwuchs, hochgradige Fettleibigkeit sowie Verhaltensstörungen äußert. Die Klägerin ist als schwerbehindert mit einem GdB von 100 anerkannt. Trotz ihrer Behinderung hat sie den Beruf einer Bürokauffrau ausgeübt. Sie bezieht jetzt Rente wegen Erwerbsunfähigkeit und wohnt allein in einer Wohnung.
(Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 33KB [PDF lesen]
 

Krankenkasse muss bei lebensbedrohlichen Zuständen Betreuung rund um die Uhr leisten

BSG, Urteil vom 10.11.2005 - Az: B 3 KR 38/04 R
Streitig ist der Umfang der Bewilligung von Behandlungspflege in Form der häuslichen Krankenpflege (§ 37 SGB V).
(Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 44KB [PDF lesen]
 

Gesetzliche Voraussetzungen des Merkzeichens 'B' neugefasst

Entscheidungen des AG Flensburg vom 08.10.2003, Az: 67 C 281 /03, und des LG Flensburg vom 04.05.2004, Az: 7 S 189/03  (Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 46KB [PDF lesen]
 

Leistungen der häuslichen Krankenpflege in Werkstätten können Krankenkassenleistungen sein

BSG, Urteil vom 10.1 1.2005 - Az: B 3 KR 42/04 R
Die 1983 geborene Klägerin wohnt zu Hause bei ihren Eltern und besucht tagsüber eine Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM). Sie istmit einem Rollstuhlversorgt, in die Pflegestufe III eingestuft und hat zahlreicheGesundheitsstörungen, u.a. eine Blasen- und Mastdarmlähmung. Die Klägerin ist viermal täglich auf eine Blasenentleerung mittels Katheters angewiesen, was überwiegend durch ihre Mutter erfolgt, die auch ihre Betreuerin ist. Sie muss aber auch während der Zeit ihres Aufenthaltes in der WfbM einmal täglich katheterisiert werden.  (Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 34KB [PDF lesen]
 

Hilfsmittelversorgung im Rahmen der Gesetzlichen Krankenversicherung nur zur Sicherstellung der Bewegungsfreiheit im Nahbereich

BSG, Urteil vom 19.04.2007 - Az: B 3 KR 9/06 R
Der 1947 geborene Kläger leidet u. a. an Multipler Sklerose und ist gehunfähig. Da ihm das Verladen wegen Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht mehr möglich war, beantragte er den behinderungsgerechten Umbau seines PKW, um im Rollstuhl sitzend transportiert werden zu können. Dies sei für seine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und für den Besuch von Ärzten und Therapeuten notwendig.
(Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 46KB [PDF lesen]
 

Keine Einschränkung des Wahlrechts bei ambulanten Pflegeleistungen

BSG, Urteil vom 24.05.2006 - Az: B 3 P 1/05 R
Das BSG hat mit dieser Entscheidung das Wahlrecht pflegebedürftiger Menschen, sich den Pflegedienst auch überregional aussuchen zu können, in erfreulicher Deutlichkeit gestärkt. Keine Einschränkung des Wahlrechts bei ambulanten Pflegeleistungen. (Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 45KB [PDF lesen]
 

Abgrenzung der Leistungspflicht der Krankenversicherung und der Pflegeversicherung für Hilfsmittel

BSG, Urteil vom 10.11.2005 - Az: B 3 P 10/04 R
Der Kläger, der u. a. an Multipler Sklerose leidet und Leistungen aus der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe II bezieht, begehrt von dem privaten Pflegeversicherungsunternehmen die Versorgung mit einem eigenbedienbaren Elektro-Rollstuhl. Der Beklagte lehnte dies ab und bot dem Kläger an, ihm einen tariflichen Zuschuss bis zu 800 EURO als Leistung der privaten Krankenversicherung zu zahlen.
(Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 44KB [PDF lesen]
 

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verweigerung einer Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung

BVerfG, Beschluss vom 6.12.2005 - Az: 1 BVR 347/98
Der Kläger begehrt die Erstattung der Behandlungskosten für eine sog. neue Behandlungsmethode. Im Juli 1992 wurde bei ihm eine Muskeldystrophie Typ Duchenne diagnostiziert. Er wurde durch einen Arzt für Allgemeinmedizin mit folgenden Maßnahmen behandelt: Therapie mit Thymuspeptiden, Therapie mit Zytoplasma gesunder Muskelzellen, biophysikalische Therapie mit hochfrequenten Schwingungen (Bioresonanztherapie) und homöopathische Therapie. Hierfür wandten die Eltern einen Betrag von etwa 10.000 DM (ca. 5.300 EURO) auf.
(Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
2 Seiten - 86KB [PDF lesen]
 

Versorgung mit einem Liegedreirad anstelle eines Rollstuhls

BSG, Urteil vom 24.05.2006 - Az: B 3 KR 16/05 R
Die 1961 geborene Klägerin leidet an Multipler Sklerose und kann mit Gehhilfen noch etwa 200 mtr. selbstständig gehen. Ihren Antrag, sie mit einem ärztlich verordneten Liegedreirad zu versorgen, lehnte die Krankenkasse ab. Das BSG hat alle vorinstanzlichen Entscheidungen aufgehoben und die Krankenkasse verurteilt, die anteiligen Kosten für die behinderungsgerechte Zusatzausstattung bzw. Umrüstung des Liegedreirads zu übernehmen.
(Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 53KB [PDF lesen]
 

Votja-Liege Als Hilfsmittel der Krankenversicherung

BSG, Urteil vom 03.08.2006 - Az: B 4 KR 25/05 R
Der Kläger leidet seit seiner Geburt irn April 2002 an Spina bifida, einer Erkrankung des Rückenmarkkanals, die neben ärztlicher Behandlung seit dem 2. Lebensmonat zweimal wöchentlich eine Vojta-Therapie sowie zwei- bis fünfmal täglich Übungen durch die Mutter des Klägers erforderlich macht. Der behandelnde Kinderarzt verordnete eine elektrisch höhenverstellbare Vojta-Liege zum Preis von etwa 3.000 EURO, die im Hilfsmittelverzeichnis der Krankenkassen nicht aufgeführt ist.
(Quelle: Bundesvereinigung Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.)
1 Seite - 54KB [PDF lesen]
 

Keine Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

BSG, Urteil vom 08.02.2007 Az: B 9b SO 5/06 R
Die Klägerin erhält Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß §41 ff. SGB XII (Sozialhilfe). Sie lebt in Haushaltsgemeinschaft mit ihren Eltern und entrichtet für die von ihr genutzten Räume einen Mietzins von 160 Euro monatlich. Bei ihr sind ein GdB in Höhe von 100 und die Merkzeichen 'G', 'Hu', 'RF' und 'aGL' festgestellt...  
3 Seiten - 96KB [PDF lesen]
 

Bundesgericht bestätigt: Pflege auch außerhalb der Wohnung

Für eine möglichst weitgehende Auslegung des nicht eindeutigen Gesetzestextes haben sich die Richter des Bundessozialgerichts (BSG) entschieden: Häusliche Krankenpflege kann auch außerhalb der Familienwohnung erbracht werden (Az.:B 3 KR 13/02), urteilten sie und wiesen die Revisionsklage der Ortskrankenkasse Brandenburg zurück. Im Vorfeld hatte bereits das Landessozialgericht Brandenburg die Kasse in die Schranken verwiesen - der gleichen Argumentation folgte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem ähnlich gelagerten Fall (Az: L 5 KR 116/01)

Ausschlaggebend für die Richter war, dem pflegebedürftigen Kläger - einem Zehnjährigen - eine möglichst große Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Häusliche Krankenpflege, die auf die Sicherung der ärztlichen Behandlung abzielt, sei daher nicht an dessen Wohnhaus gebunden. Die Krankenkasse muss auch für die Pflegeleistungen bezahlen, die in einer Kindertagesstätte und in der Schule anfallen.
(Quelle: Pflege intern Ausgabe 24/2002  )
 

Anspruch eines Kindes auf die Versorgung mit einem behindertengerechten Dreirad

Der Kläger begehrt von der beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einem behindertengerechten Dreirad. Einen Antrag auf Kostenübernahme für ein behindertengerechtes Fahrrad lehnte die beklagte Krankenkasse ab, weil es sich hierbei um einen allgemeinen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens handele. Der Widerspruch blieb erfolglos. In einem Revisionsverfahren am 23. Juli 2002 stellte das Bundessozialgericht fest (AZ.: B 3 KR 3/02 R), dass der Kläger einen Anspruch auf Versorgung mit dem von ihm begehrten Therapie-Dreirad als Hilfsmittel hat.
1 Seite - 6KB [PDF lesen]
 

Kostenübernahme der Schulbegleitung eines Kindes mit Tracheostoma

Am 21.11.02 erging ein Urteil des Bundessozialgerichtes mit Az.: B 3 KR 6/02 R zur Kostenübernahme der Betreuungsperson eines Schulkindes mit Tracheostoma. In dem Revisionsverfahren stritten die Beteiligten (Betriebskrankenkasse als Beklagte und eine klagende Stadt als Klägerin) um die Erstattung von Kosten, die die Klägerin ( als Trägerin der Sozialhilfe) für Maßnahmen der Behandlungspflege während des Schulbesuches eines Kindes mit Tracheostoma aufgewendet hatte.
1 Seite - 7KB [PDF lesen]
 
 

   Rechts- und Pflegeratgeber

Vortrag 'Multiresistente Keime' von Paul Diesener anlässlich der EBT 2010

Stichworte: Fieber, Kokken, steril, Isolation, Kittel, sauber, Resistenz, Koli, Dreck, Antibiotika, MRSA, Infektion
[11 Seiten - 346kB [PDF lesen]

 

Vortrag 'Gailinger Konzept zur Diagnostik und Therapie von Schluckstörungen.' - Schluckanbahnung von Christina Rauber u. Paul Diesener anlässlich der EBT 2010

Richtig oder falsch. Wie würden Sie entscheiden?
- Wer aspiriert darf nichts essen?
- Wer nichts isst, verlernt das Schlucken?
- Eine fehlende Schluckmotorik ist gefährlich?
- Im Schlund beginnt der Verdauungstrakt?
- Sollten Schluckstörungen behandelt werden?
12 Seiten - 2793KB [PDF lesen]

 

Leitfaden der Konduktiven Förderung nach András Petö anlässlich der EBT 2010

Der ungarische Neurologe, Pädagoge und Schriftsteller Prof. Dr. András Petö entwickelte in den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts speziell für Menschen mit Hirnschädigungen ein komplettes und äußerst komplexes Fördersystem: die Konduktive Förderung. Dieses wurde von ihm bzw. nach seinem Tod von seinen Kollegen in der
Praxis weiterentwickelt. Sie ist seit mehreren Jahrzehnten eine der erfolgreichsten Rehabilitationsmaßnahmen für Zerebralparese. Leider ist die Konduktive Förderung in Deutschland noch sehr wenig verbreitet.
11 Seiten - 77KB [PDF lesen]

 

Pflegeratgeber Tracheotomie

Dieser Pflegeratgeber richtet sich im Einklang mit den Zielen der Stiftung NOAH speziell an die Eltern und Betreuer tracheotomierter Kinder. Obwohl der Großteil der hierin enthaltenen Informationen für Tracheotomiepatienten aller Altersgruppen relevant sein dürfte, gibt es durchaus Differenzen zwischen Kinder- und Erwachsenenpflege. Pfleger erwachsener Patienten sollten daher unbedingt auch alternative Informationsquellen zu Rate ziehen, um festzustellen, ob ihnen gegebenenfalls weitere Optionen offen stehen.
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Rechtsratgeber 'Mein Kind ist behindert - diese Hilfen gibt es'

(Quelle: bvkm.de)
Für behinderte Menschen und ihre Familien gibt es eine Vielzahl von Leistungen sowie anderen Unterstützungsmöglichkeiten.Da diese nicht in einem einzigen Gesetz sondern in vielen verschiedenen Gesetzen geregelt sind, wirkt das Recht der behinderten Menschen oftmals unübersichtlich und schwer verständlich. Dies führt häufig dazu, dass Betroffene ihre rechtlichen Möglichkeiten nicht ausschöpfen. Die vorliegende Broschüre will daher einen Überblick über die Leistungen geben, die behinderte Menschen und ihre Familien beanspruchen können. Sie ist als erste Orientierungshilfe gedacht und erhebt deshalb keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Am Ende der Kapitel werden teilweise Hinweise auf weiterführende Mer blätter, Broschüren und Bücher gegeben. Die Bestelladressen für diese Literatur finden Sie im Anhang der Broschüre.
27 Seiten - 1,1MB [PDF lesen]
 
 

   Merkblätter

Steuermerkblatt für Familien mit behinderten Kindern

(Quelle: bvkm.de)
Dieses Merkblatt soll Ihnen dabei helfen, die Steuervorteile, die Ihnen als Eltern behinderter Kinder oder als selbst Betroffene zustehen, geltend zu machen. Natürlich kann es keine Beratung im Einzelfall ersetzen. Seine Aufgabe ist es, Sie beim Ausfüllen der Einkommensteuererklärung zu begleiten.
21 Seiten - 148KB [PDF lesen]
 

Merkblatt zum persönlichen Budget von Menschen mit Behinderung

(Quelle: bvkm.de)
Seit dem 1. Juli 2004 können Menschen mit Behinderung überall in Deutschland Leistungen in Form eines Persönlichen Budgets erhalten. Das Persönliche Budget wird nur auf Antrag gewährt. Niemand ist gezwungen, ein Persönliches Budget in Anspruch zu nehmen. Wird das Persönliche Budget bewilligt, bekommt der behinderte Mensch einen Geldbetrag in die Hand, mit dem er sich die Hilfe, die er benötigt, selber einkaufen kann. Damit wird ihm die Möglichkeit eröffnet, selbstbestimmter zu leben.
18 Seiten - 116KB [PDF lesen]
 

Vererben zugunsten behinderter Menschen

(Quelle: bvkm.de)
Bei der Gestaltung eines Testaments zugunsten eines behinderten Menschen greifen erbrechtliche und sozialhilferechtliche Aspekte ineinander. Dadurch ist die Materie sehr komplex und oftmals schwer verständlich. Da die Vorschriften und Prinzipien, die im einzelnen zu berücksichtigen sind, nicht jedermann geläufig sind, werden einige Grundzüge des Erb- und Sozialhilferechts zunächst im ersten und zweiten Kapitel allgemein erläutert. Anschließend wird im dritten Kapitel erklärt, wie ein sogenanntes 'Behindertentestament' konkret zu gestalten ist.
25 Seiten - 160KB [PDF lesen]
 
 

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